Weihnachtspost

Nein, keine Angst, ich habe der Blaupilligen keine Weihnachtskarte geschickt. Und nochmal nein, ich habe auch keine bekommen. Glück gehabt.

Noch mehr Glück hatte ich am 26.12.2018 (2. Feiertag). „Sie haben Post“, teilte mir mein Computer mit, und es kam eine E-Mail von meinem Rechtsanwalt. Ein fleißiger Mann, arbeitet sogar an den Feiertagen.

„Sie haben Post“, bedeutet aber nicht, dass mit der Anwalt groß was geschrienem hätte. Nein, viel schöner, er schickte mir einen Beschluss vom OLG Hamm. Wieder gewonnen! Wie schon beim Amtsgericht Gelsenkirchen, habe ich jetzt auch beim OLG Hamm wieder gegen Prinzessin Paranoia gewonnen.

Allerdings ist das ein Sieg für mich, wo auch der normale Verlierer mit leben könnte. Der normale Verlierer. Davon ist Prinzessin Paranoia ja meilenweit entfernt. Ich befürchte, die im Beschluss enthaltenen Pluspunkte werden sie bei dem Endergebnis wenig interessieren.

1.) Prinzessin Paranoia hatte ja moniert, dass die Selbstablehnung der Amtsrichterin nicht korrekt abgelaufen wäre. Ein Einwand, den ich durchaus geteilt habe. Tatsächlich wurde diesbezüglich der Klägerin, als auch mir als Beklagter das rechtliche Gehör bezüglich der Selbstablehnung der Richterin verwehrt. Dies geschah aber nicht zum Nachteil der klagenden Prinzessin, sondern zu meinem Nachteil. Es gab bekanntlich zwei Gewaltschutzverfahren der klagenden PP gegen mich, in beiden Verfahren wurde nicht die lt. Geschäftsverteilungsplan zuständige Richterin tätig, sondern ihre Vertretung. Die Selbstablehnung hätte uns angezeigt werden müssen, aber das hatte man beim ersten Verfahren nicht gemacht, damit ich von einem Verfahren gegen mich nichts erfahre. Tatsächlich stammte das Gewaltschutzverfahren aus November 2017, und von diesem Eilverfahren habe ich erst im April 2018 zufällig was erfahren.

Das OLG hat nun mitgeteilt, dass dies tatsächlich ein Verfahrensfehler, natürlich auch im zweiten Gewaltschutzverfahren, gewesen war, aber eine Wiederholung der Verhandlung sei deshalb nicht nötig.

2.) Nachdem die klagende Prinzessin Paranoia ihr zweites Verfahren beim AG Gelsenkirchen verloren hatte, legte sie dagegen Rechtsmittel ein. Das Amtsgericht hat dann das Verfahren an das OLG weitergegeben, ohne selbst einen Nichtabhilfebeschluss zu erlassen. PP hielt dies für einen absoluten Revisionsgrund. Ich nicht, weil man diesen Mangel hätte heilen können.

Auch hier hielt das OLG keine Revision für angebracht.

Während also das Ergebnis eindeutig für mich ausging, scheint mir Kritik an der Begründung und anderen Punkten angebracht.

Das OLG behauptet doch in seiner Begründung, dass die Begegnung beim Amtsgericht Gelsenkirchen am 8.5.2018 eine „zufällige Begegnung“ gewesen wäre- Was soll bitte daran „zufällig“ gewesen sein?

Am 8.5.2018 gab es ein Strafverfahren gegen mich. Der Strafantrag wurde von Prinzessin Paranoia gestellt. Natürlich wurde die auch als Zeugin geladen, hat aber die Ladung nicht erhalten, weil sie umgezogen war. Dennoch erfuhr sie von meiner Internetseite von dem Termin, und kam extra mit EMZ zur Verhandlung, die ich natürlich gewonnen habe, weil sie stänkern wollte. Wieso sollte das also eine zufällige Begegnung gewesen sein?

Zu bemängeln ist auch noch, dass auf unsere Anträge und Schreiben überhaupt nicht eingegangen wurde, so als hätte die es gar nicht gegeben. Immerhin hatte mein Anwalt den Antrag gestellt Prinzessin Paranoia für prozessunfähig zu erklären. Auch die 80 Seiten Chatprotokolle und die beim OLG eingereichten Gutachten über PP wurden in keinster weise erwähnt.

PP wird also nicht glücklich sein, dass sie mal wieder gegen mich verloren hat, kann aber von Glück reden, dass das OLG nicht auch die anderen Anträge von uns bearbeitet hat.

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